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Da ist der Wille miteinander zu gestalten

Gütersloh ist mit einer Einwohnerschaft von gut 100.000 Menschen die größte der zehn LOSLAND Kommunen. Die Diskussion zu einem Bürgerrat für Gütersloh gibt es schon länger, nun wird er in die Tat umgesetzt. Im Interview gibt Projektleiter Maik Schrey Einblicke in die Arbeit der Steuerungsgruppe und erzählt, was er sich von dem Bürgerrat erhofft.

LOSLAND Team: Wie kam es in Gütersloh zu dem Beschluss für einen Bürgerrat?

Maik Schrey: Im Jahr 2020 hat die Bürgerinitiative „Demokratie wagen“ einen Bürgerrat für Gütersloh beantragt. Nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen kann jede und jeder zu Angelegenheiten der Stadt eine Anregung machen. Dieser Antrag wurde von einer politischen Mehrheit unterstützt. Nach der Kommunalwahl 2020 wurde das Thema Bürgerrat wieder aufgegriffen. Im November 2020 trat der neu gewählte Bürgermeister Norbert Morkes sein Amt an. Er hatte das Thema Bürgerrat schon lange für sich entdeckt – es war eines seiner Wahlversprechen. Über ihn kam LOSLAND ins Spiel und das Projekt wurde im Stadtrat vorgestellt. Im November 2021 gab es schließlich mit einem mehrheitlich gefassten Ratsbeschluss grünes Licht für den Bürgerrat mit LOSLAND.

LOSLAND Team: Die Verwaltung wurde daraufhin mit der Durchführung beauftragt. Was ist dabei genau ihre Rolle?

Maik Schrey: Meine Rolle ist die des Übersetzers hier vor Ort. Das LOSLAND Projekt ist ja erst einmal gut durchdacht, aber es muss an die örtlichen Gegebenheiten angepasst werden. Als Mitarbeiter im Fachbereich Ratsangelegenheiten und Bürgerdialog bin ich Mitorganisator des Bürgerrats und der Ansprechpartner für Politik, Bürgerschaft und Verwaltung zu diesem Thema.

LOSLAND Team: In Gütersloh gibt es wie in den anderen LOSLAND Kommunen eine Steuerungsgruppe, die über die Fragestellung und das Format des Bürgerrats entscheidet. Wie ist diese in Gütersloh besetzt?

Maik Schrey: Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Rates und der Verwaltung zusammen. Fast alle Fraktionen arbeiten in der Steuerungsgruppe mit.

LOSLAND Team: Wie erleben Sie die Zusammenarbeit der Steuerungsgruppe?

Maik Schrey: Die Arbeit ist durch eine gute Diskussionskultur, gegenseitiges Interesse und große Offenheit geprägt, zum einen gegenüber dem Thema, aber auch zwischen den Mitgliedern der Steuerungsgruppe. In der Steuerungsgruppe erlebe ich gar nicht diese politischen Auseinandersetzungen. Einige waren anfangs schon skeptisch, aber das hat sich gelegt. Da ist der Wille miteinander zu gestalten. Die Zusammenarbeit mit LOSLAND als sich als sehr hilfreich erwiesen, weil auch anfängliche Skeptiker durch die professionelle Begleitung gut abgeholt wurden.

LOSLAND Team: Auf welches Thema hat sich die Steuerungsgruppe geeinigt?

Maik Schrey: Beim Bürgerrat wird es um das Thema Teilen gehen. Wir haben uns am Begriff der Enkeltauglichkeit orientiert, den LOSLAND als Ausrichtung vorgegeben hat. Der Begriff ist in der Steuerungsgruppe auf viel Zustimmung gestoßen. Es war uns dann aber doch wichtig, einen konkreteren Fokus zu setzen und so haben wir uns entschieden für:

Enkeltaugliches Gütersloh: Wie und was können wir in Gütersloh teilen, um zusammen nachhaltiger zu leben?

Sollte es einen weiteren Bürgerrat geben, dann kann „Enkeltaugliches Gütersloh“ wieder als Überschrift dienen und ein anderer Aspekt als das Teilen könnte im Fokus stehen.

LOSLAND Team: Und wie wird das Losverfahren in Gütersloh umgesetzt?

Maik Schrey: Wir haben uns in der Steuerungsgruppe intensiv mit dem Losverfahren auseinandergesetzt und unterschiedliche Möglichkeiten der Umsetzung in Erwägung gezogen. Die Erkenntnis aus einem Input von LOSLAND war, dass wir Repräsentativität nicht werden herstellen können. Eine Stadtbevölkerung von über 100.000 Einwohnern lässt sich in einer Gruppe von bis zu 25 Personen nicht abbilden. Die Gruppe soll jedoch möglichst divers sein. Wir haben uns darauf verständigt, mit dem Melderegister als Grundlage zu arbeiten und uns auf die Suchparameter Alter, Geschlecht und Sozialraum geeinigt.

LOSLAND Team: Was bedeutet Sozialraum?

Maik Schrey: Das sind im Grunde genommen die Stadtteile. Gütersloh ist wie andere Städte auch in verschiedene Sozialräume gegliedert, die sich in ihrer Siedlungsstruktur und Bewohnerschaft unterscheiden. Es gibt Viertel, die eher von Einfamilienhäusern und großen Grundstücken geprägt sind. Und es gibt Viertel, die sind verdichteter. Hier leben Menschen, die sich vielleicht weniger politisch einbringen. Auch die wollen wir erreichen. Im Nachhinein werden wir uns damit beschäftigen, wie divers die Gruppe, die zusammengekommen ist, tatsächlich war. Sollten wir einen weiteren Bürgerrat durchführen, wissen wir, an welchen Stellschrauben wir drehen müssen.

LOSLAND Team: Wann wäre der Bürgerrat für Sie erfolgreich?

Maik Schrey: Es wäre dann ein Erfolg, wenn die Menschen, die wir auslosen, sich gut aufgehoben fühlen und es gelingt, das Thema in der Stadtbevölkerung bekannt zu machen. Ich wäre zufrieden, wenn wir es schaffen, diesen Prozess mit all seinen Facetten gut zu Ende zu bringen, und auch die Steuerungsgruppenmitglieder sich mitgenommen fühlen und zufrieden mit dem Prozess sind. Im Ergebnis wünsche ich mir, dass ein positiver Nachhall bleibt und der Stadtrat den Bürgerrat als etwas erkennt, was uns inhaltlich weiterbringt: Eine andere Art des Diskurses mit den Bürgern und eine gute Investition in die Demokratie.

LOSLAND Team: Ich danke Ihnen für das Gespräch. Möchten Sie noch eine finale Bemerkung machen?

Maik Schrey: Ich denke, es ist eine große Chance, dass wir im Projekt zehn unterschiedliche Kommunen sind und ich bin sehr gespannt darauf mitzubekommen, wie die Erfahrungen in den anderen Kommunen sind – mit den unterschiedlichen Formen des Auswahlverfahrens und offenen oder konkreten Fragestellungen. Ich freue mich auf den fortwährenden Austausch!

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Maik Schrey arbeitet im Fachbereich Ratsangelegenheiten und Bürgerdialog und hat die Leitung des Projekts Bürgerrat für die Stadt Gütersloh übernommen. Er verfügt über langjährige Erfahrung in der Verwaltungs- und Gremienarbeit.