Die Zukunftsräte mit gelosten Bürgerinnen und Bürgern sind das Herzstück der LOSLAND Prozesse. Bis es so weit ist, braucht es jedoch eine intensive Vorbereitung. Im Blogeintrag geben wir Einblicke in die Planungsphase.
Gute Planung ist die Grundlage des Erfolgs! Das trifft auch auf Bürgerbeteiligung zu. Die Phase der Konzeption und Vorbereitung ist essenziell, um sicherzustellen, dass ein Beteiligungsvorhaben die erwünschten inhaltlichen Erkenntnisse bringt und darüber hinaus Wirkung entfaltet. Bei der Vorbereitung von „informellen Beteiligungsprozessen“ wie den LOSLAND Zukunftsräten kann man sich nicht auf einen bereits bestehenden rechtlichen Rahmen verlassen. Einen solchen gibt es bisher nur in den allerwenigsten Kommunen.
Auch ist es keine gute Idee, einfach das Konzept eines Bürgerrats aus einer anderen Kommune zu übernehmen. Die Unterschiedlichkeit der Kommunen, der konkreten Fragestellungen und Herausforderungen, auf die sich der Beteiligungsprozess vor Ort beziehen soll, muss in die Ausgestaltung des Beteiligungsverfahrens einfließen: Es gilt also im Vorfeld auszuloten, woran genau beteiligt werden soll, welche Zielgruppen angesprochen werden sollen und wie das Vorhaben an die Arbeit des Stadt- oder Gemeinderats, des Bürgermeisters und der Verwaltung anknüpft.
Entscheidungen in der Planungsphase: Wer soll woran wie beteiligt werden?
Im Rahmen des LOSLAND Projekts wird die Konzeption und Planung des Beteiligungsprozesses dafür in die Hand von eigens dafür einberufenen „Steuerungsgruppen“ oder „Begleitteams“ gelegt. Ihre Aufgabe ist es, über zentrale Fragen der Ausgestaltung des jeweiligen Beteiligungsvorhabens zu entscheiden: Wie genau soll die Fragestellung für den Zukunftsrat lauten? Wer soll beteiligt werden und wie soll das Verfahren der Zufallsauswahl ablaufen? Was steht im Einladungsschreiben? Wie sollen die Teilnehmenden zusammenarbeiten? Was passiert mit den Ergebnissen des Zukunftsrates? Die Steuerungsgruppe entscheidet auch, ob eine Online-Beteiligung den analogen Zukunftsrat begleiten soll und bedenkt die Öffentlichkeitsarbeit rund um den Prozess.
Zusammensetzung der Steuerungsgruppe
Im Normalfall wird über die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe vom Stadt- oder Gemeinderat mit dem Beschluss zur Durchführung des Zukunftsrats entschieden. Zur Mitarbeit werden in den meisten LOSLAND Kommunen Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Fraktionen im Stadt- oder Gemeinderat entsandt.
Außerdem nehmen der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin und die zuständige Fachkraft aus der Verwaltung teil. Es können auch einzelne Personen aus der Zivilgesellschaft zur Mitarbeit eingeladen werden, deren Ideen und Kenntnis der Situation vor Ort für die Ausarbeitung eines stimmigen Beteiligungsplanes wichtig sind.
Gemeinsam mit dem Moderationsteam, das den Beteiligungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort durchführen wird, denkt die Steuerungsgruppe im Rahmen von zwei bis drei moderierten Sitzungen den Prozess durch und informiert den Stadt- oder Gemeinderat über den finalen Plan.
Dieses Vorgehen soll auch zu einer Kultur des Miteinanders in den Kommunen beitragen: Zum einen zwischen den Ratsmitgliedern, die in der Steuerungsgruppe fraktionsübergreifend an einer gemeinsamen Sache arbeiten, zum anderen entstehen neue Brücken zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft und die Kompetenzen für die Durchführung von Beteiligungsprozessen werden vor Ort verankert.
